Hält sich der Arbeitnehmer in seiner Freizeit zuhause oder in der Umgebung für eventuelle Arbeitseinsätze bereit, spricht man im Allgemeinen von Rufbereitschaft. Anders als der Bereitschaftsdienst – hier hält sich der Arbeitnehmer in der Regel im Betrieb vor Ort bereit –, gilt die Rufbereitschaft nicht als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes.

Der Europäische Gerichtshof hat in einem aktuellen Urteil nun klargestellt, dass auch Bereitschaftszeit, die der Arbeitnehmer zu Hause verbringt, Arbeitszeit sein kann – und zwar dann, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer verpflichtet, die Bereitschaftszeit zu Hause zu verbringen und bei einem Einsatz innerhalb von acht Minuten am Arbeitsplatz zu sein. Dadurch seien die Möglichkeiten des Arbeitnehmers, anderen Tätigkeiten nachzugehen, erheblich eingeschränkt, so dass eine Bewertung als Ruhezeit nicht gerechtfertigt sei (Urteil des EuGH vom 21.02.2018, Az.: C-518/15).

Die Rechtsprechung des EuGH ist für die deutschen Gerichte bindend. Das bedeutet: Rufbereitschaft ist nur dann keine Arbeitszeit, wenn der Arbeitnehmer während der Bereitschaftszeit seinen Aufenthaltsort frei wählen kann und lediglich in angemessener kurzer Zeit in der Lage sein muss, seine Arbeit aufzunehmen. Ist dies nicht der Fall, sind die Bereitschaftszeiten als Arbeitszeit zu werten und in vollem Umfang bei der Berechnung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit und täglichen Höchstarbeitszeit zu berücksichtigen.

Ob und in welchem Umfang die Zeit der Rufbereitschaft vergütet werden muss, ist von den Regelungen des Arbeitsvertrags abhängig. In der Regel erfolgt eine pauschale Vergütung pro Rufbereitschaft. Wird die Bereitschaftszeit als Arbeitszeit gewertet, ist darauf zu achten, dass im Monatsdurchschnitt der Mindestlohn eingehalten wird.

Stand: Mai 2018